Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von

on bluesquare

(Stand: 16.01.2014 – zuletzt geändert am 31.01.2015)

Bitte lesen Sie dieses Dokument sorgfältig.

Die on bluesquare-App (im Folgenden “App”) ist eine Anwendungssoftware des Anbieters on blues-quare (im Folgenden “Anbieter”) für Mobilgeräte seiner Kunden (im Folgenden “Nutzer”); der Anbie-ter bietet zudem damit in Verbindung stehende Dienstleistungen an (App und Dienstleistungen zusammen im Folgenden “Dienste”). Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB.

Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich der AGB
2. Dienstleistungsgegenstand und -umfang
3. Nutzung der Dienste
4. Gewährleistung und Haftung
5. Datenschutz
6. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich der AGB

  1. Der Anbieter bietet die Nutzung der Dienste ausschließlich auf Grundlage der nach-folgenden AGB an. Abweichende Bedingungen und AGB des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Eine stillschweigende Anerkennung fremder AGB durch schlüssiges Verhalten ist ausgeschlossen.
  2. Durch die Verwendung der Dienste des Anbieters akzeptiert der Nutzer diese AGB ausdrücklich.
  3. Für das Herunterladen der App von einem Online-Shop (z.B. dem iTunes App Store von Apple) gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen des Betreibers des jeweiligen Online-Shops.
  4. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Rechte aus diesem Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.
  5. Diese AGB betreffen keine Fragen, die sich im Zusammenhang mit Leistungen Dritter – einschließlich des Zugangs zum Internet oder Mobilfunknetz – stellen können.
  6. Diese AGB sind im Internet verfügbar und können von dort heruntergeladen und ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden. Die AGB können auch über ein internetfähiges Endgerät abgerufen werden.

2. Dienstleistungsgegenstand und -umfang

  1. Der Anbieter bietet Dienste an, bei denen der gegenwärtige Standort des Nutzers eine Rolle spielt. Der Anbieter versichert, dass diese Daten nicht zum Aufbau eines Aufenthaltsprofils benutzt und gespeichert werden, sondern nur zur Lokalisierung entsprechend dem Verwendungszweck der Dienste.
  2. Der Anbieter bietet keine Internet- oder Mobilfunkdienste an und ist daher nicht verantwortlich und haftbar für solche Dienste. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich sicherzustellen, dass ein entsprechender und geeigneter Internet-/Mobilfunknetzzugang besteht, um die Dienste in Anspruch nehmen zu können.
  3. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, jegliche Form von Änderungen an den Diensten vorzunehmen.
  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Dienste jederzeit einzustellen.

3. Nutzung der Dienste

  1. Nutzungsberechtigt sind Nutzer, die entweder zum Zeitpunkt des Herunterladens der App bzw. Inanspruchnahme der Dienste das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Mit dem Herunterladen der App bzw. Inanspruchnahme der Dienste versichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung der gesetzlichen Vertretung.
  2. Der Nutzer darf die Dienste nur in vertragsgemäßer Weise nach diesen AGB nutzen. Als Nutzung der Dienste gilt jede Aktivierung einer App und Inanspruchnahme eines Dienstes auf einem Endgerät des Nutzers, egal ob sie durch den Nutzer oder einen Dritten erfolgt.
  3. Um die Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer die App des Anbieters herunterladen. Weitere Anmeldungsschritte sind von Seiten des Anbieters nicht erforderlich.
  4. Die Nutzungsdauer ist zeitlich unbeschränkt.
  5. Der Anbieter ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, die Geschäftsbeziehung mit einen Nutzer zu beenden. Im Übrigen ist der Anbieter jederzeit berechtigt, den Geschäftsbetrieb einzustellen.
  6. Die Nutzung der Dienste des Anbieters selbst ist kostenlos. Anfallende Verbindungskosten gegenüber den jeweiligen Internetzugangs- oder Mobilfunkbetreibern für die Verwendung der Dienste des Anbieters sind allein von dem Nutzer zu tragen.

4. Gewährleistung und Haftung

  1. Der Anbieter weist darauf hin, dass im Risikobereich des Nutzers liegende Umstände die App und die Dienste negativ beeinflussen können. Der Anbieter haftet daher nicht, wenn solche Umstände auftreten.
  2. Der Anbieter haftet nicht für die Inhalte der App und die übermittelten Inhalte der Geschäftskunden des Anbieters.
  3. Es obliegt ausschließlich dem Nutzer, sein Endgerät in einem Zustand zu halten, welcher die Nutzung der Dienste erlaubt. Der Anbieter haftet daher nicht, wenn                                                                                                                                                          a) der Nutzer sein Endgerät nicht in einem funktionsfähigen Zustand hält;                                                                                         b) der Nutzer nicht für eine ausreichende Versorgung mit Strom seines Endge-räts gesorgt hat (beispielsweise wegen eines leeren, schwachen oder defekten Akkus).
  4. Der Anbieter haftet nicht für Schäden beim Nutzer/Endgerät durch die Benutzung seiner Dienste.
  5. Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Ansprüche des Nut-zers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels der Geschäftsbeziehung notwendig ist.
  6. Bei der Verletzung wesentlicher Pflichten haftet der Anbieter nur auf den für die Ge-schäftsbeziehung typischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung seines Lebens, seines Körpers oder seiner Gesundheit.
  7. Die Einschränkungen der Absätze 5 und 6 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5. Datenschutz

  1. Der Anbieter beachtet hinsichtlich aller Daten des Nutzers die geltenden Daten-schutzbestimmungen. Der Anbieter beachtet bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Bundesdatenschutzgesetzes und sämtlicher anwendbarer datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Nutzer wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzer nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung und für die Inanspruchnahme der Dienste sowie für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
  2. Der Anbieter erhebt und/oder speichert keine personenbezogene Daten des Nutzers.
  3. Der Anbieter erhebt und/oder speichert kein personenbezogenes Bewegungsprofil des Nutzers. Die Lokalisierung des Nutzers erfolgt nur entsprechend dem Zweck der Dienste, insbes. der App.
  4. Im Übrigen wird in Bezug auf die Einwilligungen des Nutzers und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button “Datenschutz” in druckbarer Form abrufbar ist.

6. Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zu-kunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies erforderlich erscheint und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere not-wendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage.
  2. Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Recht.
  3. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung der Sitz des Anbieters.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB rechtlich unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirk-samen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für den Anbieter oder den Nutzer eine unzumutbare Härte darstellen würde, werden die AGB jedoch im Ganzen unwirksam.

Ende des Dokuments.

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